Was ist im Januar passiert und was steht im nächsten Monat an?
Freier Zusammenschluss von Student*innenschaften, (im Folgenden: fzs)
Vom 28.02 bis zum 01.03.2020 wird die 63. Mitgliederversammlung des fzs an der Universität Bamberg in Bayern stattfinden, an welcher ich teilnehmen werde. Bis dahin hoffe ich, dass die Finanzierung seitens des StuPa geklärt ist. Dass wir Vollmitglied im fzs werden, wurde vom StuPa bereits beschlossen.
LandesAStenKonferenz Niedersachsen (im Folgenden: LAK)
Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (im Folgenden NHG):
Als Landesstudierendenvertretung haben wir uns im Januar mit mehreren Politiker*innen unterschiedlicher Parteien getroffen, um über unsere Forderungen zur anstehenden Novelle des NHG zu diskutieren. Wir haben uns mit folgenden Parteien/Politiker*innen getroffen:
– Niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in der Staatskanzlei: das Treffen lief sehr gut und Herr Weil hat hier im ersten Gespräch direkt deutlich gemacht, dass er uns in einigen Punkten unterstützen will, u.a. in unserer Forderung nach einer an allen niedersächischen Hochschulen einheutlichen bestehenden Beschwerdestelle für Studierende; hier findet ihr den Beitrag auf Facebook zum Treffen mit Herrn Weil (https://www.facebook.com/LAKNds/photos/a.970415449668515/2763496510360391/?type=3&theater)
– Niedersächischer Minister für Wissenschaft und Kultur Bjön Thümler (CDU) im Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK): wie das Treffen mit Herrn Thümler verlief könnt ihr hier nachlesen (http://www.nhg-novelle.de/entwurf-zum-nhg-an-thuemler-uebergeben-07-01-2020/)
– Bildungspolitische Sprecher*innen der Parteien Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke in Niedersachsen
Wir warten nun auf einen konkreten Zeitplan aus dem MWK über den genauen Ablauf der NHG-Novelle in diesem Jahr. Als nächstes werden wir dann mit den jeweiligen Arbeitskreisen für Wissenschaft und Kultur der SPD Fraktion und der CDU Fraktion im Landtag über unsere Forderungen diskutieren. Bis dahin werden wir als Landesstudierendenvertretung ein Bündnis mit unterschiedlichen Gruppen gründen, damit wir gemeinsam als starke Allianz unsere Forderungen durchbringen können. Wer bei dem Bündnis dabei ist, findet ihr hier (http://www.nhg-novelle.de/).
Sonstiges
- Im kommenden Sommersemester wird die Stelle der*des Vizepräsident*in für Internationales an unserer Universität neu besetzt; gemeinsam mit Yamu, Referentin für Antidiskriminierung Schwerpunkt Rassismus, haben wir eine Stellungnahme mit unseren Forderungen verfasst; diese werden wir an alle Mitglieder des Senats, des Präsidiums und der Dekanate schicken
- Teilnahme an den AStA-Sitzungen und Anbieten meiner Sprechstunde (dienstags von 8 bis 10 Uhr im AStA-Büro)
