Das Referat für Gender und Queer stellt die Publikation „Die Queere Säule – im Antrag zur Verfassungswidrigkeit der AfD“ von Michaela Eiler zur Information und politischen Auseinandersetzung als PDF zur Verfügung.
Die Veröffentlichung untersucht, ob sich aus Programmatik, parlamentarischen Initiativen, politischen Forderungen und öffentlichen Äußerungen der AfD ein übergeordnetes Muster erkennen lässt, durch das insbesondere queere, transgeschlechtliche, intergeschlechtliche, nichtbinäre oder homosexuelle Menschen in ihrer rechtlichen, institutionellen oder gesellschaftlichen Gleichrangigkeit zurückgesetzt werden könnten. Untersucht werden unter anderem Fragen des Personenstands und der geschlechtlichen Identität, Schule und öffentliche Sichtbarkeit, Ehe und Elternschaft, Antidiskriminierungsrecht, Familien- und Frauenbilder sowie Behinderung und gesellschaftliche Teilhabe.
Die Autorin kommt in ihrer Gesamtbewertung zu dem Ergebnis, dass der von ihr als „Queere Säule“ bezeichnete Komplex einen möglichen Beitrag zu einem Parteiverbotsverfahren leisten könne, sofern die zusammengetragenen Tatsachen und deren verfassungsrechtliche Bewertung dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt und von diesem entsprechend gewürdigt werden.
Hinweis zur Einordnung:
Die Veröffentlichung gibt die Untersuchung und rechtliche Bewertung der Autorin wieder. Die Bereitstellung auf dieser Webseite bedeutet nicht, dass sich das Referat jede einzelne Tatsachenbehauptung oder rechtliche Schlussfolgerung der Publikation zu eigen macht. Über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei und ein mögliches Parteiverbot entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht im verfassungsrechtlich vorgesehenen Verfahren.
Bibliografische Angaben:
Michaela Eiler: Die Queere Säule – im Antrag zur Verfassungswidrigkeit der AfD. Hamburg 2026.
ISBN 978-3-6967-2910-3.
Lizenz und Bereitstellung:
Der Band ist laut Impressum unter der ergänzenden Lizenz Creative Commons Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0) veröffentlicht. Die hier bereitgestellte PDF wird unverändert zur Verfügung gestellt: